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SGB 0158/2021Mehrjahresplanung ab 2022 „Informatikprogramm”; Rechenschaftsbericht über die Projekte; Verpflichtungskredit für Kleinprojekte ab2022 (Investitionsrechnung)Botschaft und Entwurf des Regierungsratesan den Kantonsrat von Solothurnvom 24. August 2021, RRB Nr. 2021/1233Zuständiges DepartementFinanzdepartementVorberatende Kommission(en)Finanzkommission

2Hilfsz ei leInhaltsverzeichnisKurzfassung . 31.Finanzieller Planungsprozess . 52.Ausgangslage . 63.Rechenschaftsbericht über bewilligte Verpflichtungskredite (Stand 15. August 2021) . 73.1Grossprojekte . 73.1.1Einführung iGovPortal . 73.1.2Submission Einführung Gerichtslösung . 83.1.3Ablösung RT-Time / Spesenworkflow . 83.1.4Modernisierung Arbeitsplätze . 83.1.5Abgeschlossene Grossprojekte . 93.2Kleinprojekte . 94.Schwerpunkte der Mehrjahresplanung. 94.1Schwerpunkte Grossprojekte . 94.2Kleinprojekte mit Beginn 2022 . 105.Entwicklung der geplanten Gesamtinvestitionen (Investitionsportfolio) . 106.Rechtliches . 107.Antrag . 118.Beschlussesentwurf . 13

3KurzfassungInvestitionen im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologie werden gestützt auf§ 56 Absatz 1 Buchstabe a des Gesetzes über die wirkungsorientierte Verwaltungsführung(WoVG; BGS 115.1) im Rahmen einer rollenden Vierjahresplanung dargestellt. Diese Mehrjahresplanung gibt detailliert Auskunft über den Bearbeitungsstand der Grossprojekte und orientiertschwerpunktmässig über die Kleinprojekte. Mit dieser Vorlage wird der erforderliche Verpflichtungskredit für die Kleinprojekte ab 2022 zur Beschlussfassung unterbreitet.Das Informatikprogramm wird jährlich zusammen mit den Informatikverantwortlichen derDienststellen durch die Informatikgruppe Verwaltung (IGV), in welcher alle Departemente, dieStaatskanzlei und die Gerichte vertreten sind, erarbeitet.Mit der vorliegenden Botschaft unterbreiten wir dem Kantonsrat somit die Mehrjahresplanung„Informatikprogramm” zur Kenntnisnahme sowie den Verpflichtungskredit für Kleinprojektemit Beginn 2022 im Umfang von 8,0 Mio. Franken zur Beschlussfassung.Im Rahmen der Mehrjahresplanung wird über den Bearbeitungsstand folgender Grossprojekteorientiert:–Einführung iGovPortal–Submission / Einführung Gerichtslösung–Ablösung RT-Time / Spesenworkflow–Modernisierung Arbeitsplätze

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5Sehr geehrter Herr PräsidentSehr geehrte Damen und HerrenWir unterbreiten Ihnen nachfolgend Botschaft und Entwurf über die Mehrjahresplanung ab2022 „Informatikprogramm”, den Rechenschaftsbericht über die abgeschlossenen bzw. nochlaufenden Projekte sowie den Verpflichtungskredit für Kleinprojekte ab 2022 zum Beschluss.1.Finanzieller PlanungsprozessDie technische Verantwortung, d.h. die Wahrnehmung der professionellen Informations- undKommunikationstechnologie (IKT) liegt grundsätzlich beim Amt für Informatik und Organisation (AIO). Das AIO ist die zentrale Anlaufstelle für alle Informatikbelange und verantwortlichfür den Unterhalt, Ausbau und Betrieb der zentralen und/oder übergreifenden Informationsund Kommunikationssysteme (Basisdienstleistungen). In allen Fragen der IKT unterstützt dasAIO die Dienststellen. Informatik-Dienstleistungen und Beschaffungen sind grundsätzlich überdas AIO zu beziehen und zu finanzieren. Die rechtlich-selbstständigen Dienststellen Ausgleichskasse (AKSO), Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW), Interkantonales Feuerwehr-Ausbildungszentrum (ifa Balsthal), IV-Stelle Solothurn, Solothurnische Gebäudeversicherung (SGV) undSolothurner Spitäler (soH) unterhalten je eine eigene Informatikabteilung, welche für diedienststellenspezifischen Informatik-Bedürfnisse verantwortlich sind. Eigene Informatikabteilungen haben ebenfalls die Dienststellen Motorfahrzeugkontrolle (MFK), Gerichte, Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA), das Amt für Geoinformation (Verantwortlich für das Erfassen, Erarbeiten, Organisieren, Analysieren und Präsentieren von raumbezogenen Daten) sowie die PolizeiKanton Solothurn.Neben den Basisdienstleistungen nimmt das AIO auch Koordinationsdienstleistungen wahr. Dazu gehören: Evaluation von strategischen Produkten, Marktabklärungen, Durchführen von Awareness Kampagnen, Beobachtung der technologischen Weiterentwicklungen, laufende Einschätzung der Risiken in der Informationssicherheit, Projekt-Budgetierung und Kostenkontrolle desProjektportfolios, Mitarbeit in Kommissionen und Gremien (u.a. Einsitz in der SchweizerischenInformatikkonferenz SIK, der Melde- und Analysestelle Informationssicherung MELANI[1], demBranchenverband swissICT) sowie die Planung und Durchführung von Informatikkursen.Die Mehrjahresplanung „Informatikprogramm“ wird jährlich zusammen mit den Informatikverantwortlichen der Dienststellen durch die Informatikgruppe Verwaltung (IGV) erarbeitet. NeueAnwendungen und Anpassungen mit Projektcharakter werden über die Formulare Projektanmeldung und Aufwandschätzung angestossen. Die Projektanmeldung schafft eine definierteAusgangslage, um stufengerecht über das weitere Vorgehen zu entscheiden. Jeweils im erstenQuartal erstellen die Mitglieder der IGV zusammen mit den Informatikverantwortlichen derDienststellen eine Übersicht der geplanten Investitionen und des Bedarfs an Informatikmitteln.Die Projekte werden vom IGV-Vertreter des entsprechenden Departements mittels Projektanmeldung gemeldet und ins IKT-Projektportfolio aufgenommen. Die Finanzierung der IKT-Projekte wird über die Mehrjahresplanung Informatik sichergestellt. Nach Erstellung des Projektportfolios bedingen unvorhergesehene oder nicht budgetierte Projekte eine Umpriorisierungmit Anpassung der Ressourcen im IKT-Projektportfolio.Aufgrund des frühen Planungsbeginns im Frühjahr ist der notwendige Detailierungsgrad der geplanten Projekte noch nicht vorhanden. Im Weiteren hat die Finanzkontrolle in den Revisionsberichten gefordert, den Planungsprozess zu überdenken. Im 2020 wurde der Prozess „Mehrjahresprogramm Informatik“ überprüft und im Sinne einer rollenden Planung angepasst. Im erstenQuartal werden nach wie vor die Projektanmeldungen eingereicht und auf der Grundlage des1Die Melde- und Analysestelle Informationssicherung des Bundes (Melani) ist seit 2021 ein Teil des Nationalen Zentrums für Cybersicherheit (NCSC)

6eingereichten Investitionsvolumens ein Verpflichtungskredit beantragt. Das endgültige Investitionsprogramm wird nicht mit der Mehrjahresplanung erstellt, sondern erst im Oktober durch dieInformatikgruppe Verwaltung festgelegt. Durch die Verschiebung in den Herbst kann auf Veränderungen, wie die Ermittlung der benötigten Stunden und der finanziellen Mittel, Rücksichtgenommen werden und die Planungsqualität damit deutlich erhöht werden. Für die Mehrjahresplanung werden die eingereichten Projekte in vier Informatikgruppen eingeteilt, nämlichStudien, Hardware, Software-Infrastruktur und Fachanwendungen.Kategorisierung der eingegebenen Projekte in der Mehrjahresplanung 2022 – ndungenTotalFr. 400'000Fr. 1'600'000Fr. 2'000'000Fr. 4'000'000Fr. 8'000'000Die Eingabe aller Projektanmeldungen ergibt einen Investitionsbedarf mit Projektbeginn 2022von 10,8 Mio. Franken und übersteigt damit die zur Verfügung stehenden Mittel. Mit Hilfe derrollenden Planung wird bis anfangs November das definitive IKT-Projektportfolio erstellt. Massgebend sind die vorgegebenen 8,0 Mio. Franken.2.AusgangslageIm Rahmen der Investitionsrechnung werden keine Globalbudgets mehr erstellt, sondern dieentsprechenden Projekte werden gestützt auf § 56 Absatz 1 Buchstabe a) des Gesetzes über diewirkungsorientierte Verwaltungsführung (WoV-G; BGS 115.1) mittels einer rollenden Mehrjahresplanung (MJP) zum Beschluss unterbreitet. Mit dem Mehrjahresplan wird Rechenschaft abgelegt über den Bearbeitungsstand der Grossprojekte sowie schwerpunktmässig der Kleinprojekte.Im Weiteren wird ein Verpflichtungskredit für Kleinprojekte mit Beginn 2022 beantragt.Die aufgeführte technische Verantwortung sowie weitere Vollzugsaufgaben sind in der kantonalen IKT-Strategie 2021 - 2026 verankert (RRB-Nr. 2020/1660 vom 24. November 2020).An dieser Stelle ist auf die kantonale Digitalisierungsstrategie hinzuweisen. Auftraggeber wardas Finanzdepartement. Im Mai 2021 hat der Regierungsrat die Digitalisierungsstrategie beschlossen. Das AIO in seiner Rolle als kantonaler Leistungserbringer muss die geforderten Informatik-Services und Dienstleitungen erbringen, damit die Verwaltung ihre Digitalisierungs- undTransformationsprojekte angehen und umsetzen kann. Mögliche Einflüsse auf Prozesse, Organisationen, Dienstleistungen der Verwaltung und damit auch auf personelle und finanzielle Ressourcen des AIO sind teilweise in den Voranschlag 2022 eingeflossen. Diese werden sich auf dasneue Globalbudget AIO 2023 – 2025 auswirken.

73.Rechenschaftsbericht über bewilligte Verpflichtungskredite(Stand 15. August 2021)3.1Grossprojekte3.1.1Einführung iGovPortalDie wichtigsten Meilensteine sind:20182019202020212022GATT/WTO SubmissionZuschlagsentscheid Regierungsrat am 30. April, Ausarbeitung B E für den Verpflichtungskredit (Kantonsratssession im Juni 2019), Vertragsverhandlungen abgeschlossen, Integration der Lösung in den Rechenzentren der Verwaltung. Abschluss Rahmenvertrag mit der Firma SwissSign für den Einsatz der SwissID.Produktionsaufnahme iGovPortal in der Version 4.1 mit den Fachanwendungen„eSteuerkonto“ und „Bestellung Betreibungsregisterauskunft“. Als Authentisierungsmedium (eID) wird die SwissID eingesetzt.Eintritt des Kanton St. Gallens als 4. Kanton in den Verein. Die Gespräche mit weiteren Kantonen laufen.Weiterentwicklung Version 5 und 6, Integration von weiteren Fachanwendungenund Webformularen, Beitritt des Kanton Luzerns.Projektabrechnung Verpflichtungskredit; mit den vorliegenden Prognosen rechnenwir mit einer Kreditunterschreitung.

83.1.2Submission Einführung GerichtslösungDie wichtigsten Meilensteine udieErarbeitung Lastenheft und ProzessbeschreibungenFertigstellung Lastenheft und ProzessbeschreibungenLaufende Marktbeobachtung und Mithilfe im Gremium Justitia 4 (Digitale Transformation der Justiz; gemeinsames Vorhaben der Schweizer Gerichte mit den Straf- undJustizvollzugsbehörden)Lastenheft und Prozessbeschreibungen erstelltGATT/WTO Submission; Ausarbeitung B E für den VerpflichtungskreditIntegration der Lösung in den Rechenzentren der VerwaltungUmstellen der involvierten Dienststellen auf die neue LösungVorgesehener ProjektabschlussAnpassung der Terminplanung im 2021. Der bis Ende 2019 vorgesehene Terminplan konntenicht umgesetzt werden und musste durch den Projektausschuss überarbeitet werden. ImSchweizermarkt gibt es diverse Hersteller, welche Lösungen für Rechtsorgane anbieten. Vertiefte Abklärungen zeigen jetzt aber, dass wir bei einer Submission vor 2022 mit keinem oderallenfalls nur Teilangeboten rechnen können. Die Gründe dafür sind unterschiedlich. Beim Lieferanten der heute eingesetzten Fachanwendung JURIS (Abraxas Informatik AG) wird nicht vor2024/2025 mit der neuen Lösung zu rechnen sein. Ursprünglich war der Zeitpunkt dafür im Jahr2016. Dieser wurde durch Abraxas immer wieder verschoben. Als Konsequenz dieser nicht erfreulichen Marktsituation muss der Zeitplan so angepasst werden, dass die durchzuführendeGATT/WTO Submission neu im Zeitraum 2022 / 2023 durchgeführt werden soll.3.1.3Ablösung RT-Time / SpesenworkflowDie wichtigsten Meilensteine sind:202020212022202320253.1.4HERMES-Phase Initialisierung; Ausarbeiten Studie „Ablösung der bestehenden Zeitund Leistungsrapportierung RT-Time“ und Einführung „Spesen-Workflow“.Erstellung der Unterlagen für die notwendige GATT/WTO SubmissionZuschlagsentscheid Regierungsrat; Ausarbeitung B E für den notwendigen Verpflichtungskredit; Vertragsverhandlungen abgeschlossen; Integration der Lösung in denRechenzentrenEinführungen der verschiedenen Funktionsmodule in den DienststellenVorgesehener ProjektabschlussModernisierung ArbeitsplätzeDie wichtigsten Meilensteine sind:20202021202120222023Erstellung der notwendigen Unterlagen für die GATT/WTO Submission; Durchführung Submission; Zuschlag Kantonsrat zum Verpflichtungskredit.Vergabeentscheid durch Regierungsrat; VertragsabschlussAblösung von 350-450 Thin-Clients nach definierten Kriterien. Die Konzeption undVerantwortung liegt im AIO, die operativen Arbeiten erfolgen durch den externenRollOut Dienstleister (aus der GATT/WTO Submission).Ablösung von weiteren 550-650 Thin-Clients nach definierten Kriterien zusammenmit dem externen RollOut PartnerVorgesehener Projektabschluss

93.1.5Abgeschlossene Grossprojekte–3.2keineKleinprojekteGemäss RRB 2018/1480 vom 18. September 2018 (Änderung der Verordnung zum Gesetz über die wirkungsorientierteVerwaltungsführung WoV-Vo) werden Verpflichtungskredite für Kleinprojekte nicht mehr abgerechnet.Wichtigste Schwerpunkte im 2022 sind:–Ersatz zentrale Firewalls (Sicherungssystem, schützt uns vor unerwünschten Netzwerkzugriffen)–Major-Update (Hard- und Software) der zentralen VoIP-Infrastruktur (Telefonieübers Internet bzw. Datennetzwerk)–Ablösung Programm Mehrjahresplanung Natur und Landschaft–Einführung zentrale Baugesuchseingabe–Weiterentwicklung zentrale Schulverwaltungssoftware–Fachanwendung Betreuung und Pflege–Erneuerung der Biometrie-Infrastrukturen im Ausweiszentrum–Einführung Kreditorenworkflow 2. Etappe–Refactoring Steuerlösung NEST–Einführung einer Lösung für das Auto-Krankentaggeld–Einführung QR-Code im Zahlungswesen–Anpassungen / Erweiterungen GELAN (Fachanwendung Landwirtschaft und Natur)4.Schwerpunkte der Mehrjahresplanung4.1Schwerpunkte Grossprojekte–Einführung iGovPortal (neuer Release)–Submission / Einf. Gerichtslösung–Ablösung RT-Time / Spesenworkflow–Modernisierung Arbeitsplätze

104.2Kleinprojekte mit Beginn 2022Schwerpunkte 2022: Bis November 2021 steht das definitive IKT Projektportfolio. Der entsprechende Prozess ist unterdem Kapitel 1 „Finanzieller Planungsprozess“ beschrieben.5.Entwicklung der geplanten Gesamtinvestitionen (Investitionsportfolio)Die bewilligten Grossprojekte von 2,2 Mio. Franken sowie die Verpflichtungskredite für Kleinprojekte von 8,8 Mio. Franken ergeben ein Investitionsportfolio von 11,0 Mio. Franken im Jahr2022.131211.9011.0011109.0098Mio. e3.42547.748.80324.193.69IST 2019IST 2020106.VA 2021VA 2022RechtlichesDer nachfolgende Beschluss untersteht als gebundene Ausgabe (Verpflichtungskredit) nicht demfakultativen Referendum nach Artikel 36 der Kantonsverfassung vom 8. Juni 1986 (KV; BGS111.1, [Art. 37 Abs. 1 Buchst. c KV]).

117.AntragWir bitten Sie, auf die Vorlage einzutreten und dem nachfolgenden Beschlussesentwurf zuzustimmen.Im Namen des RegierungsratesSusanne SchaffnerFrau LandammannAndreas EngStaatsschreiber

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138.BeschlussesentwurfMehrjahresplanung ab 2022 „Informatikprogramm“; Rechenschaftsbericht über die Projekte; Verpflichtungskredit fürKleinprojekte ab 2022 (Investitionsrechnung)Der Kantonsrat von Solothurn, gestützt auf Artikel 74 Abs. 1 Bst. b und Abs. 2 der Kantonsverfassung vom 8. Juni 19861, gestützt auf § 56 Absatz 1 Buchstabe a) des Gesetzes über die wirkungsorientierte Verwaltungsführung vom 3. September 2003 (WoV-G)2, nach Kenntnisnahmevon Botschaft und Entwurf des Regierungsrates vom 24. August 2021 (RRB Nr. 2021/1233), beschliesst:1. Der Rechenschaftsbericht über die Projekte und die Mehrjahresplanung ab 2022 „Informatikprogramm“ in der Investitionsrechnung werden zur Kenntnis genommen.2. Für die Kleinprojekte ab 2022 wird in der Investitionsrechnung als Bruttovorgabe ein Verpflichtungskredit von 8,0 Mio. Franken beschlossen.Der Regierungsrat wird mit dem Vollzug beauftragt.Im Namen des KantonsratesPräsidentRatssekretärDieser Beschluss unterliegt nicht dem Referendum.Verteiler KRBAmt für Informatik und OrganisationFinanzdepartementAmt für FinanzenKantonale FinanzkontrolleInformatikgruppe Verwaltung IGV (7, Versand durch AIO)ParlamentscontrollerParlamentsdienste12BGS 111.1BGS 115.1

Mit dieser Vorlage wird der erforderliche Verpflich- . Studien, Hardware, Software-Infrastruktur und Fachanwendungen. Kategorisierung der eingegebenen Projekte in der Mehrjahresplanung 2022 – 2025. . 2021 Lastenh