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ADVOKAT Grundbuch BeispielsammlungStand 18.05.202, Seite 1ADVOKAT Grundbuch - BeispielsammlungStand 18.05.20211Inhalt1Inhalt . 12Allgemeines . 43Beispielsammlung . 53.13.1.13.1.2RANGORDNUNG . 5Anmerkung der Rangordnung für die beabsichtigte Veräußerung (anonyme Rangordnung) . 5Anmerkung der Rangordnung für die beabsichtigte Veräußerung nur hins. eines Teils einesAnteils (anonyme Rangordnung) . 63.1.3 Anmerkung der Rangordnung für die beabsichtigte Veräußerung (Namensrangordnung) . 73.1.4 Übertragung einer Namensrangordnung / Änderung des Begünstigten einerNamensrangordnung . 83.1.5 Anmerkung der Rangordnung für die beabsichtigte Veräußerung nur hinsichtlich einesGrundstücks . 93.1.6 Anmerkung der Rangordnung für die beabsichtigte Veräußerung (Treuhänderrangordnunggemäß § 57a GBG) . 103.1.7 Anmerkung der Rangordnung für die beabsichtigte Verpfändung in Bezug auf denvorgemerkten Eigentümer . 113.1.8 Anmerkung der Rangordnung für die beabsichtigte Veräußerung gegen den vorgemerktenEigentümer . 133.1.9 Anmerkung der Rangordnung für die beabsichtigte Verpfändung . 143.1.10 Anmerkung der Rangordnung für die beabsichtigte Verpfändung von zwei Liegenschaften mitder Bedingung des § 53 Abs 1 letzter Satz GBG; Simultanpfandrecht . 153.1.11 Anmerkung der Rangordnung für die beabsichtigte Verpfändung zugunsten einer Bank(Namensrangordnung) . 173.1.12 Änderungen in einer Namensrangordnung (Richtigstellung des Geburtsdatums etc.) . GENTUMSRECHT . 19Vormerkung des Eigentumsrechts . 19Rechtfertigung Eigentum nach Vormerkung . 20Einverleibung Eigentum - Übertragung eines Objekts von zwei Personen auf eine Person,unbelastete Liegenschaft . 21Einverleibung Eigentum - Übertragung eines Objekts von zwei Personen auf eine Person,belastete Liegenschaft, Last soll nicht mitübergehen . 22Einverleibung Eigentum - Übertragung eines Objekts von zwei Personen auf eine Person,Anteile unterschiedlich belastet, Last soll nicht mitübergehen . 24Einverleibung Eigentum aufgrund Erbschaft, Beschränkung durch Nacherbschaft . 25Einverleibung Eigentum mit Sprungeintragungen ( außerbücherlicher Eigentumsübergang) . 27Einverleibung Eigentumsrecht, 2 Einlagen, 2 neue Eigentümer . 28Einverleibung Eigentum im Rang . 30Einverleibung Eigentum im Rang und Löschung einer Zwischeneintragung gem. § 57 GBG . 31Einverleibung Eigentum für 1/2 Anteile unter Zusammenziehung der Anteile . 32Namensänderung . 33Neue Adresse des Eigentümers (Adressänderung) . 34Eintragung eines akademischen Grades . 35WOHNUNGSEIGENTUM . 36Einverleibung Eigentum (Wohnungseigentum) – Übergang von 2 Personen(Eigentümerpartnerschaft) auf eine Person . 36Einverleibung Eigentum (Wohnungseigentum) – Übertragung eines Objekts von zwei Personen(Eigentümerpartnerschaft) auf zwei Personen (ebenfalls in Eigentümerpartnerschaft) . 38Einverleibung Eigentum (Wohnungseigentum) – Übergang von einer Person auf 2 Personen(Eigentümerpartnerschaft) . 39
ADVOKAT Grundbuch and 18.05.202, Seite 2Ersichtlichmachung eines von § 32 Abs 1 WEG 2002 abweichenden Aufteilungsschlüssels fürBetriebskosten . 41Ersichtlichmachung einer Benützungsregelung gem. §828 ABGB (kein Wohnungseigentum) . 42Begründung von Wohnungseigentum an zwei neu dazu gebauten WE-Objekten, Änderung derAnteile an den bestehenden Objekten . 43Neubegründung von endgültigem Wohnungseigentum, Eigentumsübertragung, die Anteilekommen aus 2 B-LNR. 46Aufhebung von Wohnungseigentum aufgrund Neuparifzierung; samt Anteilsübertragung undNeubegründung von Wohnungseigentum . 47Neubegründung von vorläufigem Wohnungseigentum . 51Anteilsabtrennung für späteres vorläufiges Wohnungseigentum . 52Umwandlung vorläufiges Wohnungseigentum in endgültiges . 53Zusage bei vorläufigem Wohnungseigentum . 55Anmerkung der Zusage von Wohnungseigentum gem § 40 Abs 2 WEG 2002 . 56Weitere Anmerkung der Zusage der Einräumung von Wohnungseigentum nach § 40 Abs 2 WEG2002. 57Übertragung der Anwartschaft gem. § 40/2 WEG 2002 auf eine andere Person . 58Rangordnung für die beabsichtigte Einräumung von Wohnungseigentum gem § 42 Abs 1 WEG2002. 59Änderung (Austausch) des Treuhänders in einer Rangordnung gem. § 42 WEG . 60Rangordnung für die beabsichtigte Einräumung von Wohnungseigentum iSd § 7 Abs 6 Z 3BTVG (Förderungszusicherung) nach § 42 Abs 4 WEG 2002 . 62Neubegründung Wohnungseigentum, Herstellung wohnungseigentumstauglicher Anteile,Einverleibung Wohnungseigentum für Anwärter, Eintragung übergebliebener Wohnungen aufden Bauträger, Teillöschung Pfandrecht . 63Anmerkung der vorbehaltenen Verpfändung gem § 40 Abs 1 WEG 2002 . 66Neubegründung Wohnungseigentum in Eigentümerpartnerschaft . 67Verkauf eines Anteils (Hälfte am Mindestanteil) aus einer Eigentümerpartnerschaft mitZustimmung des anderen Eigentümerpartners . 69Verkauf eines Raums an den Nachbarn (Änderung der Mindestanteile) . 71Zusammenlegung von 2 Wohnungseigentums-Objekten . 72Berichtigtes Eigentumsrecht aufgrund Einbeziehung eines allgemeinen Teils in einWohnungseigentumsobjekt (Anteilsverschiebung, Änderung der Mindestanteile) . 74Umänderung von Miteigentum in Wohnungseigentum, Ersichtlichmachung vonWohnungseigentum . 773.43.4.13.4.23.4.3PFANDRECHT . 79Einverleibung Pfandrecht hinsichtlich bestimmter B-LNR (Singularpfandrecht) . 79Einverleibung Pfandrecht auf die komplette Liegenschaft (Singularpfandrecht) . 80Einverleibung Pfandrecht mit Kautionsband (Singularpfandrecht) auf die kompletteLiegenschaft . 813.4.4 Einverleibung Pfandrecht samt Anmerkung der Abtretung der Hauptmietzinse . 833.4.5 Einverleibung Pfandrecht samt Vorrangseinräumung in Bezug auf ein bereits bestehendesPfandrecht . 843.4.6 Einverleibung Pfandrecht im Rang vor einem gleichzeitig einzuverleibendem Belastungs- undVeräußerungsverbot (mit "Rangwunsch") . 863.4.7 Einverleibung Simultanpfandrecht auf zwei Liegenschaften . 883.4.8 Einverleibung eines bestehenden Pfandrechts auf einer weiteren Liegenschaft(Pfandrechtsausdehnung), Löschung und Neueintragung Simultanhaftungsanmerkung . 893.4.9 Eintragung Simultanpfandrecht mit unterschiedlicher Belastung der Liegenschaften . 923.4.10 Einverleibung Eigentum, Eintragung Simultanpfandrecht auf neuer und bestehenderLiegenschaft, Antragsgruppe . 943.4.11 Nachträgliche Anmerkung des Kautionsbandes (weil es vergessen wurde) . RUNG . 97Abschreibung und Zuschreibung eines Grundstücks, neue Einlage anlegen (Eröffnung neue EZ)Einverleibung Eigentum . 97Abschreibung Grundstück lastenfrei, Errichtung neue Einlage, Einverleibung Eigentum . 99Abschreibung Grundstück, Mitübertragung einer Last, Errichtung neue EZ, EinverleibungEigentum . 100Anforderung Trennstücktabelle . 102Grundstücksteilung, Durchführung Trennstücktabelle, neu aufgestellte Gst bleiben teilweise inder Herkunftseinlage, weitere Trennstücke werden abgeschrieben, neue Einlage anlegen,Einverleibung Eigentumsrecht. 103
ADVOKAT Grundbuch 13.8.23.8.33.8.43.8.5Stand 18.05.202, Seite 3Grundstücksteilung, Ab- und Zuschreibung eines neu gebildeten Grundstücks in einebestehende EZ unter Mitübertragung von Rechten (Mitübertragungsbegehren) und Änderungderen korrelierenden Eintragungen. 106Grundstücksteilung - Durchführung einer Realteilung . 109BAURECHT . 113Einverleibung Baurecht mit vorangehender Grundstücksteilung, Einverleibung der Reallast desBauzinses sowie Einverleibung des Vorkaufsrechts auf der Baurechtseinlage . 113Einverleibung Baurecht auf einem von zwei Grundstücken einer Liegenschaft, EinverleibungReallast des Bauzinses . 117Einverleibung Baurecht lastend auf dem einzigen Grundstück in einer Einlage, EinverleibungReallast des Bauzinses . 120Löschung eines Baurechts aufgrund Ablauf der Befristung. 122LÖSCHUNG . 123Löschung einer Anmerkung der Rangordnung für die Veräußerung vor Ablauf der Ein-JahresFrist . 123Löschung einer Anmerkung der Rangordnung für die beabsichtigte Veräußerung vonWohnungseigentumsanteilen vor Ablauf der Ein-Jahres-Frist . 124Einverleibung der Löschung einer Grunddienstbarkeit und Löschung der damit korrelierendenEintragung in der anderen Einlage . 125Löschung eines Pfandrechts sowie eines Veräußerungsverbotes, beides eingetragen zugunstendes Landes Niederösterreich . 127Einverleibung der Löschung einer Grunddienstbarkeit und Löschung der damit korrelierendenEintragung in der anderen Einlage, jedoch nur in Bezug auf eines von zwei Grundstücken . 129Einverleibung der Löschung eines Wohnungsgebrauchsrechts bzgl. der kompletten Liegenschaft131Löschung eines Simultanpfandrechts . 132Löschung eines Simultanpfandrechts in nur einer Einlage . 133Löschung eines Simultanpfandrechts in nur einer Einlage von dreien . 135Einverleibung der Löschung eines Pfandrechts (Singularpfandrecht) lastend auf der komplettenLiegenschaft . 137Einfache Löschung eines Belastungs- und Veräußerungsverbots sowie eines Wohnungsrechtsaufgrund Ablebens der berechtigten Person . 138Löschung der Bauplatzeigenschaft . 140Löschung einer Anmerkung der Zusage auf Einräumung von Wohnungseigentum gem § 40 Abs2 WEG 2002 . 141Löschung einer Treuhänderrangordnung gem § 42 Abs 1 WEG 2002 . 142Löschung der Anmerkung der vorbehaltenen Verpfändung gem § 40 Abs 1 WEG 2002 vor derBegründung von Wohnungseigentum . 143Löschung der Anmerkung der vorbehaltenen Verpfändung gem § 40 Abs 1 WEG 2002 nachBegründung von Wohnungseigentum . 144Löschung einer Zwischeneintragung gem § 57 GBG . 145Teillöschung eines bestehenden Pfandrechts, Reduktion Pfandrechtsbetrag . 146Löschung eines bestehenden Pfandrechts lastend auf einem Wohnungseigentumsanteil . 147Löschung eines bestehenden Pfandrechts (Singularpfandrecht) im Zuge des Verkaufs derLiegenschaft . 148Löschung einer Personaldienstbarkeit (Fruchtgenussrecht) wegen Verzichts . 150Löschung einer Personaldienstbarkeit (Fruchtgenussrecht) wegen Versterbens der berechtigtenPerson . 151Einverleibung der Löschung eines Vorkaufsrechts/Wiederkaufsrechts/Rückkaufrechts . 152Einverleibung der Löschung von Wohnungseigentum . 153Löschung einer EZ als gutsbestandslos . 155SONSTIGE BEGEHREN . 156Einverleibung einer Dienstbarkeit/Reallast und Ersichtlichmachung im Gutsbestandsblatt . 156Einverleibung einfaches Belastungs- und Veräußerungsverbot . 158Neubegründung Wohnungseigentum, Herstellung wohnungseigentumstauglicher Anteile,Einverleibung Pfandrecht sowie eines Veräußerungsverbots zugunsten des g aufgrund Kaufs mit Fördermittel . 159Kauf einer kompletten Liegenschaft (Haus, Grundstück) mit Hilfe von Fördergeldern samtEinverleibung eines Pfandrechts sowie eines Veräußerungsverbots zugunsten des g . 162Einverleibung Fruchtgenussrecht . 164
ADVOKAT Grundbuch Beispielsammlung3.8.63.8.7Stand 18.05.202, Seite bung Wohnungsrecht. 165Einverleibung Eigentumsrecht aufgrund Übergabsvertrag; mit wechselseitigem Belastungs- undVeräußerungsverbot und Einverleibung der Reallast des Ausgedinges . 166Einverleibung Vorkaufsrecht und Ersichtlichmachung im B-Blatt . 168Einverleibung Eigentumsrecht samt Rückkaufsrecht . 169Einverleibung eines Bestandrechts (Miete/Pacht) . 171Ersichtlichmachung der Bauplatzeigenschaft . 172Beantragung Aufforderungsverfahren . 173Anmerkung des Aufforderungsverfahrens . 174Einverleibung Kellereigentum gem. § 300 ABGB . 1753.93.9.13.9.23.9.33.9.43.9.53.9.63.9.7WEITERE THEMEN. 177Rolle der Person: Abweichende Funktion bei verschiedenen Begehren . 177Superädifikat . 178Rekurs . 179Antrag mit Angabe einer ausländischen Firmenbuch-Nummer . 180Wer ist zu verständigen? . 180Verbesserungsauftrag . 181Zurückziehung . 1812AllgemeinesEs gibt keine offizielle Bedienungsanleitung für die Erstellung von Grundbuchanträgen von Seiten desBRZ, des BMJ oder der Gerichte.In dieser "ADVOKAT Grundbuch - Beispielsammlung" haben wir viele Fälle aus der Praxis gesammelt.Die Beispiele resultieren zumeist aus Echteingaben bei Gerichten.Darüber hinaus empfehlen wir die ADVOKAT Bedienungsanleitung, Hilfe (F1), Kapitel "ElektronischerRechtsverkehr" und die Teilnahme an den regelmäßig stattfindenden ADVOKAT Schulungen undWorkshops. Siehe www.advokat.at/Schulungen.Hilfreiche Literatur:Dr. Caroline Hager-Rosenkranz, Grundbuchsrecht (Skriptum für Einsteiger), LexisNexis, 5. Auflage2017Reinhard Bayer, Grundbuch NEU (Einführung in das Grundbuchsrecht samt Musteranträgen), Linde, 4.Auflage 2018Jauk Anton. Das Grundbuch in der Praxis - Das ABC der Grundbuchseintragungen, LexisNexis, 3.Auflage 2019Reinhard Bayer, ERV-Grundbuchsanträge zum Wohnungseigentum, Manz, 2. Auflage 2018Reinhard Bayer/Robert Lehr, Teilungsplan und Grundbuch, Linde, 1. Auflage 2015Mag. Andrea Futterknecht/ADir RegRat Alfred Wolf, Aktuelle Grundbuchsgesuche, WEKA, wird laufendaktualisiertDr. Julius Schimkowsky, Dr. Franz Cutka, Vertragsmuster und Beispiele für Eingaben (Buch undOnline-Zugang), Manz, 9. Auflage 2018 (jährliche Ergänzungslieferungen)Fehler und LückenWenn Sie einen Fehler finden, sind wir für eine Mitteilung sehr dankbar.Sollte Ihnen ein Beispiel fehlen, senden Sie uns bitte einen Hinweis: [email protected] Dank!
ADVOKAT Grundbuch BeispielsammlungStand 18.05.202, Seite 5HaftungsausschlussWir können leider nicht vorhersagen und schon gar nicht garantieren, ob jede/r Grundbuchführer/inunsere Beispiele und Lösungen für richtig hält.Wir können Sie ausschließlich hinsichtlich der Bedienung und Funktionsweise von ADVOKAT beraten.Wir geben keine Rechtsauskünfte. Wir übernehmen keine Haftung für rechtliche odergebührenrechtliche Folgen. Klären Sie Zweifelsfälle vorab mit dem/der Grundbuchführer/in.Sämtliche in diesem Dokument vorkommenden Namen und Adressen sind erfunden,Übereinstimmungen oder Ähnlichkeiten zu echten Personen sind nicht beabsichtigt und wären reinzufällig.GeschlechtsbezeichnungenIm Sinne einer besseren Lesbarkeit der Texte wird entweder die männliche oder weibliche Form vonPersonenbezeichnungen gewählt. Es mögen sich bitte alle Menschen gleichermaßen von den Inhaltenangesprochen fühlen.3Beispielsammlung3.1 RANGORDNUNG3.1.1Anmerkung der Rangordnung für die beabsichtigte Veräußerung(anonyme Rangordnung)SuchbegriffeRangordnung anonym, beabsichtigte Veräußerung, RangordnungsbeschlussKurzbeschreibungFrau Ruth Beil beabsichtigt ihre Liegenschaft zu veräußern und erteilt ihre Zustimmung, dass dieRangordnung für die beabsichtigte Veräußerung angemerkt wird.GrundbuchsstandKATASTRALGEMEINDE 20197 WördernEINLAGEZAHL 89BEZIRKSGERICHT **********************************Letzte TZ 2610/1986************************************* A ***************************************GST-NR G BA (NUTZUNG)FLÄCHE GST-ADRESSE859/52 G Landw. genutzt*134************************************* B ***************************************1 ANTEIL: 1/1Beil RuthGEB: 1950-05-20 ADR: Wildmoos 543423 St.Andrä-Wörderna 2610/1986 Kaufvertrag 1976-03-11 EigentumsrechtUmsetzung im ERVRegisterkarteFeldnameAuswahl/Eingabe
ADVOKAT Grundbuch Beispielsammlung1. BegehrenAllgemeine rdnungserklärungGegenstandLiegenschaftBezug auf bestehende KG/EZ bzw. Stand 18.05.202, Seite 6B-LNRBeschlussempfängerBezug auf r nur auswählen, wenn nicht der Einbringer-AnmerkungenSoll es sich um eine anonyme Rangordnung handeln (dh im GB scheint keine berechtigte Person auf),so bleibt das Feld "Berechtigter" leer. Auch der/die Eigentümer ist/sind hier nicht einzutragen.Die anonyme Rangordnung sowie die Namensrangordnung können 1 Jahr lang nach Ausstellung desBeschlusses ausgenutzt werden.3.1.2Anmerkung der Rangordnung für die beabsichtigte Veräußerung nurhins. eines Teils eines Anteils (anonyme Rangordnung)SuchbegriffeRangordnung anonym, beabsichtigte Veräußerung, RangordnungsbeschlussKurzbeschreibungFrau Ruth Beil beabsichtigt einen Teil ihres Anteils an ihrer Liegenschaft zu veräußern und erteilt ihreZustimmung, dass die Rangordnung für die beabsichtigte Veräußerung angemerkt wird.GrundbuchsstandKATASTRALGEMEINDE 20197 WördernEINLAGEZAHL 89BEZIRKSGERICHT **********************************Letzte TZ 2610/1986************************************* A ***************************************GST-NR G BA (NUTZUNG)FLÄCHE GST-ADRESSE859/52 G Landw. genutzt*12055************************************* B ***************************************24 ANTEIL: 20/1000Beil RuthGEB: 1950-05-20 ADR: Wildmoos 543423 St.Andrä-Wörderna 2610/1986 Kaufvertrag 1976-03-11 EigentumsrechtUmsetzung im ERVRegisterkarteFeldnameAuswahl/Eingabe
ADVOKAT Grundbuch Beispielsammlung1. BegehrenAllgemeine rdnungserklärungGegenstandLiegenschaftBezug auf bestehende KG/EZ bzw. Eintragung2019789"Nur hinsichtlich 10/1000 Anteilen"KGEZEintragungszusatzRangordnungStand 18.05.202, Seite 7B-LNRBeschlussempfängerBezug auf er nur auswählen, wenn nicht der Einbringer-AnmerkungenSoll es sich um eine anonyme Rangordnung handeln (dh im GB scheint keine berechtigte Person auf),so bleibt das Feld "Berechtigter" leer. Auch der/die Eigentümer ist/sind hier nicht einzutragen.Die anonyme Rangordnung sowie die Namensrangordnung können 1 Jahr lang nach Ausstellung desBeschlusses ausgenutzt werden.3.1.3Anmerkung der Rangordnung für die beabsichtigte dnung anonym, beabsichtigte Veräußerung, RangordnungsbeschlussKurzbeschreibungFrau Ruth Beil beabsichtigt ihre Liegenschaft zu veräußern und erteilt ihre Zustimmung, dass dieRangordnung für die beabsichtigte Veräußerung für den Käufer Herrn Karl Tester, auf dessen Namen,angemerkt wird.GrundbuchsstandKATASTRALGEMEINDE 20197 WördernEINLAGEZAHL 89BEZIRKSGERICHT **********************************Letzte TZ 2610/1986************************************* A ***************************************GST-NR G BA (NUTZUNG)FLÄCHE GST-ADRESSE859/52 G Landw. genutzt*134************************************* B ***************************************1 ANTEIL: 1/1Beil RuthGEB: 1950-05-20 ADR: Wildmoos 543423 St.Andrä-Wörderna 2610/1986 Kaufvertrag 1976-03-11 EigentumsrechtUmsetzung im ERVRegisterkarte1. BegehrenFeldnameAuswahl/Eingabe
ADVOKAT Grundbuch BeispielsammlungStand 18.05.202, Seite 8Allgemeine ngordnungVeräußerungAnmerkungKarl ndLiegenschaftBezug auf bestehende KG/EZ bzw. B-LNRBeschlussempfängerBezug auf r nur auswählen, wenn nicht der Einbringer-AnmerkungenDie anonyme Rangordnung sowie die Namensrangordnung können 1 Jahr lang nach Ausstellung desBeschlusses ausgenutzt werden.Zur inhaltlichen Korrektur einer Namensrangordnung siehe das Beispiel 3.1.12 Änderungen in einerNamensrangordnung (Richtigstellung des Geburtsdatums etc.)3.1.4Übertragung einer Namensrangordnung / Änderung des Begünstigteneiner NamensrangordnungSuchbegriffeAnwartschaft, Abänderung, Austausch, Auswechslung, Wechsel, WeitergabeKurzbeschreibungHerr Peter Müller scheint als Begünstigter bei einer Namensrangordnung auf.Die Berechtigung soll nun auf Frau Ivana Parti umgeändert werden.GrundbuchsstandKATASTRALGEMEINDE 20189 TullnEINLAGEZAHL 99BEZIRKSGERICHT **********************************Letzte TZ 47/2020************************************* A1 **************************************GST-NR G BA fl.(Gebäude) 101Baufl.(begrünt) 411Gunthergasse 75************************************* B ***************************************1 ANTEIL: 1/1Schmied EgonGEB: 1920-02-10 ADR: Sonnenallee. 12, Tulln 3430d 6149/1998 IM RANG 4856/1998 Kaufvertrag 1998-09-07 Eigentumsrechte 47/2020 Rangordnung für die Veräußerung für Peter Müller, geb. 2000-11-28bis 2021-05-01Umsetzung im ERV
ADVOKAT Grundbuch BeispielsammlungRegisterkarteStand 18.05.202, Seite rechtigterUrkundeSonstiges BegehrenSonstigesÄnderungIvana PartiVereinbarungBegehrensdatenGegenstandEinlage KG/EZEintragung (LNR/Literal)BegehrenstextEintragungKG 20189EZ 99B-LNR 2"Anmerkung der Übertragung der bestehenden Rangordnung aufFrau Ivana Parti, geb. 1999-09-19"Sonstiges-1. BegehrenAllgemeine DatenAnm
Reinhard Bayer/Robert Lehr, Teilungsplan und Grundbuch, Linde, 1. Auflage 2015 Mag. Andrea Futterknecht/ADir RegRat Alfred Wolf, Aktuelle Grundbuchsgesuche, WEKA, wird laufend aktualisiert Dr. Julius Schimkowsky, Dr. Franz Cutka, Vertragsmuster und Beispiele für Ein