documentsn.com

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“das Thema Windkraft später noch vertiefen. Die Schwerpunkte liegen aber vor allem beider Solarenergie und der Biogasnutzung in der Region, bei denen wir ebenfalls über demlandesweiten Durchschnitt liegen.Obwohl wir also „über dem Landesschnitt“ liegen, ist dies kein Grund zurSelbstzufriedenheit, sondern wir sollten den Weg des Ausbaus der regenerativen Energienauch hier in der Region konsequent weiterverfolgen. Neben den bereits angesprochenenGesichtspunkten, die sicher zu den wichtigsten ökonomischen Aspekten zählen, ist diesaber vor allem auch eine Frage der Akzeptanz vor Ort:Wie viele Windkraftanlagen verträgt eine Region, eine Gemeinde, ein Naturraum?Wie viel landwirtschaftlich nutzbare Fläche wird für die Biogaserzeugung (über-)beansprucht?Sind in bestimmten Bereichen überhaupt noch Steigerungen möglich, wie z.B. beim Anbauvon Biomasse zur Stromerzeugung?Dies sind Fragen, die die Menschen bewegen.Auch wenn die ökonomischen Fragestellungen in letzter Zeit dominieren, besitzen dieseAspekte vor Ort weiterhin grundlegende Wichtigkeit und sind ernst zu nehmen. Natürlichgibt es berechtigte Einwendungen etwa zu Schutzabständen, Lärm, Schattenwurf etc., diemit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden müssen. Dennoch glaube ich nach wievor, dass die Einstellung der Bevölkerung für den Ausbau der erneuerbaren Energien auch für die Windkraft, die ja sozusagen den stärksten „Eingriff“ in die Landschaft darstellt recht hoch ist.Auch meine ich, dass es hier in der Region eine breite Akzeptanz für die Energiewendegibt. Dennoch bedingt die Umsetzung der Energiewende auch Eingriffe vor Ort. Das „St.Florians-Prinzip“ nach dem Motto „Die Energiewende wollen, aber nicht vor meinerHaustür!“ darf hier nicht greifen! Deshalb müssen wir uns in der Region – und das sage ichauch als Bürgermeister – aktiv für den Ausbau der regenerativen Energien einsetzen.Gleichzeitig müssen wir uns bei der Umsetzung der Energiewende dafür stark machen,dass die Verfahren transparent sind und vereinfacht werden. Eine so große Aufgabe wiedie Energiewende kann nur gelingen, wenn die Umsetzung vom Bürger verstanden undakzeptiert und somit auch mitgetragen werden kann.Am Beispiel der Windenergie scheint es mir doch offensichtlich zu sein, dass esWidersprüche zwischen den politischen Vorgaben der Landesregierung – 10 % Ausbauzielder Windkraft bis 2020 – und dem tatsächlichen Verwaltungshandeln gibt.„Liegt Horb überall?“ So könnte man – sehr geehrte Frau Regierungspräsidentin – dochetwas provokativ fragen, auch wenn Horb nicht in unserem Regierungsbezirk liegt.Worauf spiele ich damit an?In der Stadt Horb am Neckar wurden nach langem Planungsprozess imFlächennutzungsplan vorgesehene Konzentrationszonen für die Windenergie vomRegierungspräsidium Karlsruhe aus artenschutzrechtlichen Gründen nicht genehmigt.Ohne auf den Einzelfall näher einzugehen, er wurde ja auch landesweit in den Medienprojiziert, scheint er mir durchaus exemplarisch für die generelle Situation zu sein:Wir haben einen Zielkonflikt zwischen Umweltschutzzielen (Ausbau der regenerativenEnergien) und dem Natur- bzw. Artenschutz, der meines Erachtens zu stark zu Gunstendes Natur- und Artenschutzes gewichtet wird. Die Stellungnahmen der HöherenNaturschutzbehörde(n) und anderer Interessensvertreter gleichen immer noch einer7

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“Sammlung und Anhäufung von Bedenken und Anregungen! Dies haben wir seitens desRegionalverbandes auch in unserem Beteiligungsverfahren zur Windkraft im Sommergemerkt und feststellen müssen und unseren Kommunen geht es ebenso. Ich hatte Ihnen,verehrte Frau Regierungspräsidentin, Beispiele aus den 43 Seiten Stellungnahmen zurWindkraftplanung des Gemeindeverwaltungsverbandes Donaueschingen übersandt.Hier sind meiner Auffassung nach die Messlatten für die artenschutzrechtlichenAnforderungen – insbesondere an die Bauleitplanung – zu hoch gelegt. Auch dieeingeforderten Untersuchungen, die von der Landesanstalt für Umwelt, Messungen undNaturschutz Baden-Württemberg (LUBW) beispielsweise in artenschutzrechtlichen„Hinweispapieren“ eingefordert werden, erscheinen mir von der Prüftiefe her zuumfangreich und methodisch nicht immer nachvollziehbar. Ohne sich jetzt im „technischenKlein-Klein“ zu verlieren, meine ich doch, das hier vom Grundsatz her nachgesteuert odernachjustiert und vereinfacht werden sollte. Dies gilt ja nicht nur für die Windkraft, sondernsolche Zielkonflikte bestehen bei den anderen regenerativen Energien, etwa beim Ausbauder (kleinen) Wasserkraft ebenfalls. Auch hierzu werden wir ja noch einen Fachbeitrag vonHerrn Hezel hören.Meine Damen und Herren, die Energiewende ist ein gesamtgesellschaftliches Großprojekt,das nur gemeinsam gelingen kann und vor Ort, d.h. in den Städten und Gemeindenumgesetzt werden muss. Mit der heutigen Veranstaltung, wollen wir die Facetten derEnergiewende in der Region Schwarzwald-Baar-Heuberg betrachten, darüber informierenund einige Anregungen geben.Sehr geehrte Frau Regierungspräsidentin Schäfer, ich freue mich nun auf Ihr Grußwort!8

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“GrußwortRegierungspräsidentin Bärbel Schäfer,Regierungspräsidium Freiburg9

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“Es gilt das gesprochene Wort!Meine Damen und Herren,das Ziel der Landesregierung ist klar: wir beteiligen uns aktiv an der Energiewende. DiesesZiel wurde in eine einfache Formel umgemünzt: 50 / 80 / 90. Was heißt das?50 % Energie sparen: Das bedeutet nicht nur, den Energieverbrauch zu senken, sondernauch Strom und Wärme effizienter zu nutzen.80 % Erneuerbare Energien: Im Jahr 2050 soll in Baden-Württemberg 80 % der Energieaus den Erneuerbaren gewonnen werden. Schließlich soll bis 2050 derTreibhausgasausstoß um 90 % reduziert werden.Diese Ziele sind ambitioniert, keine Frage. Sie sind aber erreichbar, wie die bisherigenEntwicklungen zeigen – vorausgesetzt, die Rahmenbedingungen für die Investorenstimmen auch weiterhin, was das Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) anbelangt.Aktuelle Entwicklungen im LandAuch in diesem Jahr wurden erneut wesentliche Grundsteine gelegt, um einen weiterenSchritt in Richtung Energiewende zu machen. Einer dieser Grundsteine ist dasKlimaschutzgesetz, das am 31.07.2013 in Kraft getreten ist. Mit dem Klimaschutzgesetznimmt das Land seine Verantwortung für die Reduzierung der Treibhausgase wahr.Die Belange des Klimaschutzes sind zukünftig bei Planungs- und Ermessensentscheidungen der öffentlichen Hand stärker verankert. Auch das RegierungspräsidiumFreiburg wird dabei eine neue Aufgabe wahrnehmen: Im Rahmen der Zulassungsverfahrenfür Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien mit erheblicher Bedeutung wird unserKompetenzzentrum die Belange des Klimaschutzes einbringen.Wie aber können die Klimaschutzziele konkret erreicht werden?Die Landesregierung entwickelt derzeit unter umfassender Öffentlichkeitsbeteiligung einintegriertes Energie- und Klimaschutzkonzept (IEKK). Es enthält konkrete Strategien undMaßnahmen und verdeutlicht, was in den nächsten Jahren getan werden kann und soll. Esist somit die konzeptionelle Grundlage für die Energie- und Klimapolitik des Landes BadenWürttemberg.Auch der Umstieg auf Erneuerbare Energien in der Wärmeversorgung von Wohngebäudenwird durch die Landesregierung vorangetrieben. Für Wohngebäude im Bestand gilt nachdem aktuellen Erneuerbaren Wärmegesetz (EWärmeG): beim Heizungsaustausch müssen10 % des Wärmeenergiebedarfs durch Erneuerbare Energien gedeckt werden.Im Juni hat das Kabinett Eckpunkte für die Novelle des EWärmeG beschlossen: DerPflichtanteil soll auf 15% erhöht werden. Zudem soll der Anwendungsbereich auf denprivaten Nichtwohngebäudebestand und öffentliche Bestandsgebäude erweitert werden.Dieser kurze, aber nicht abschließende Überblick zeigt: Das Land Baden-Württemberg hatweitere Weichen für die Energiewende gestellt.Blick in die Region Schwarzwald-Baar-Heuberg10

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“Die Regionen sind wichtige Bausteine bei der Erreichung der Ziele der Energiewende. Ichfreue mich deshalb sehr über Ihr Engagement in der Region Schwarzwald-Baar-Heuberg.Es ist mittlerweile hinlänglich bekannt, dass bis zum Jahr 2020 10 % des Stroms in BadenWürttemberg aus heimischer Windkraft erzeugt werden soll. Durch die Änderung desLandesplanungsgesetzes hat der Landtag die Gemeinden in die Lage versetzt, über dieWindkraftplanung auf ihrer Gemarkung selbst zu entscheiden. Wohl gemerkt: Sie könnenplanen, müssen aber nicht. Planen sie nicht, gelten Windkraftanlagen als privilegierteAnlagen im Außenbereich.Aber: Ein Blick in den Regierungsbezirk zeigt, dass sich praktisch alle Gemeinden mitwindhöffigen Flächen entschlossen haben, beim Ausbau der Windkraft planerischmitzugestalten.Dies gilt auch für Ihre Region. Mit gutem Beispiel geht der GemeindeverwaltungsverbandDonaueschingen voran, der die Offenlage des Windkraft- Flächennutzungsplanes kürzlichabgeschlossen hat. Nachdem wir als Genehmigungsbehörde Donaueschingen bereitsHinweise zur Rechtmäßigkeit gegeben haben, ist es absehbar, dass dies der rknachÄnderungdesLandesplanungsgesetzes werden könnte.Allerdings zeigt sich auch, wie schwierig und komplex die Planung im Einzelnen sein kann.Ich möchte hier nur die schwierigen Aufgaben nennen, die uns das Artenschutzrecht unddie Luftverkehrssicherheit stellen.Am Ende muss gewährleistet sein, dass der Windkraft substantiell Raum gegeben wird.Nur so ist die planerische Einschränkung der an sich im Außenbereich privilegiertenWindkraftanlage zu rechtfertigen.Als Regierungspräsidentin ist mir die Unterstützung der Planungsträger durch meine Behörde besonders wichtig.Mit dem Kompetenzzentrum Energie stehen Ansprechpartner bereit, um Sie v.a. bei derWindkraftplanung zu unterstützten. Die bisher gemachten Erfahrungen sind dabei sehrpositiv. Hier zeigt sich einmal mehr die Wichtigkeit der Regierungspräsidien alsBündelungsbehörde.Auch Sie als Regionalverband spielen eine wichtige Rolle bei der Förderung der Windkraft.Die früher abschließende Steuerung im Regionalplan durch die sog. Schwarz-WeißFlächen ist heute zwar nicht mehr möglich, aber bei der Identifizierung raumordnerischsinnvoller Windkraft-Flächen und bei der Koordination der Gemeinden sehe ich nach wievor eine herausragende Gestaltungsmöglichkeit der Regionalverbände. Und ich weiß, dassSie diese Möglichkeit – auch in Abstimmung mit unseren Fachleuten – mit einer WindkraftRegionalplan-Fortschreibung nutzen. Ich finde es gut, dass Sie dabei versuchen,deckungsgleich mit den Gemeinden vorzugehen. Das kürzlich beschlossene Abwartenihrer Planung auf die Gemeinden ist insofern konsequent. Es darf nur nicht dazu führen,dass zum Schluss jeder auf den anderen wartet und gar nichts mehr passiert.Auch wenn die Windkraft derzeit Schwerpunkt ist. Die anderen Erneuerbaren Energienmüssen selbstverständlich im Blick behalten werden. Dies haben Sie in Ihrer Regionerkannt.Mit der Erstellung der Potentialanalyse zu den in Ihrer Region verfügbaren ErneuerbarenEnergieträger hat der Regionalverband bereits den ersten wichtigen Schritt auf dem Wegzu einem ganzheitlichen Klimaschutzkonzept für die Region getan.11

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“Die Studie erfasst nicht nur die „klassischen“ Erneuerbaren Energien. Auch die Nutzungvon Lageenergie im Bereich der Siedlungswasserwirtschaft und das Potential desEnergieholzanbaus wurden untersucht.Dabei zeigte sich: Die Region ist auf einem guten Weg. Um nur eine Zahl zu nennen: DasPotential der Photovoltaik auf Gebäuden wird laut Studie bereits zu 40 % genutzt.Viele Kommunen zeichnen sich in der Region auch durch vorbildliches Handeln beimKlimaschutz aus. So entstand in Mauenheim 2006 das erste Bioenergiedorf im Südwesten.In der Zwischenzeit haben weitere Gemeinden erfolgreich am Wettbewerb„Bioenergiedörfer“ teilgenommen.Meine Damen und Herren, diesen Weg sollten Sie weitergehen.Garanten des ErfolgesOb Regionalverband, Kommunen oder Landratsämter, ob Stadtwerke, Energieagenturen,Energieversorger oder Bürgerinnen und Bürger, die sich genossenschaftlich für dieEnergiewende einbringen: Ein Erfolg der Energiewende ist nur möglich, wenn alleBeteiligten an einem Strang ziehen. Die Einbindung aller, insbesondere auch derBürgerinnen und Bürger, ist meines Erachtens die Erfolgsgarantie.Ein aktuelles und konkretes Beispiel möchte ich in diesem Zusammenhang zum Abschlussnennen: der Solarpark Stierberg I II in Bad Dürrheim. Entlang der Bundesautobahn wirddie Photovoltaik auf insg. 8,7 ha genutzt. Die Photovoltaikanlage Stierberg II ist EndeSeptember ans Netz gegangen. Dass die Anlage so schnell und problemlos errichtetwerden konnte, ist auch der gemeinsamen Zusammenarbeit der Beteiligten, darunter demRegierungspräsidium, zu verdanken.In diesem Sinne wünsche ich Ihnen alles Gute für Ihren weiteren Weg hin zur nachhaltigenEnergieregion und freue ich mich auf einen spannenden Abend.Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!12

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“GrußwortLandrat Sven Hinterseh,Schwarzwald-Baar-KreisLandrat Sven Hinterseh bei seinem Grußwort und seinen Ausführungen zumStand der Energiewende im Schwarzwald-Baar-Kreis.13

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“Ausbaustand der Windenergie in derRegion – Steife Brise oder laues Lüftchen?Verbandsdirektor Marcel Herzberg,Regionalverband Schwarzwald-Baar-Heuberg14

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“15

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“16

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“17

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“18

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“19

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“20

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“21

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“22

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“Die kleine Wasserkraft – ein verstecktes Potential?Leiter Projekte Wasserbau Rolf Hezel,Energiedienst AG23

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“24

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“25

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“26

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“27

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“28

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“Umstellung auf regenerative Energien?Geschäftsführer Ulrich Köngeter,Stadtwerke Villingen-Schwenningen GmbH29

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“30

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“31

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“32

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“33

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“34

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“35

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“Energieeinsparung und Energieeffizienz – Aktivitätender Energieagenturen in der RegionSchwarzwald-Baar-HeubergNiederlassungsleiter Ralf Ellenberger,Energieagentur Schwarzwald-Baar-Kreis GbR36

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“37

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“38

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“39

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“40

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“41

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“42

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“Podiumsdiskussion„Chancen und Hemmnisse der Energiewende“ in der RegionTeilnehmer: von links nach rechtsRalf EllenbergerNiederlassungsleiter, EnergieagenturSchwarzwald-Baar-Kreis GbRMarcel HerzbergVerbandsdirektor, RegionalverbandSchwarzwald-Baar-HeubergMarkus HuggerBürgermeister, Gemeinde ImmendingenProf. Dr. Alfred Ruther-Mehlis(Moderation)Institut für Stadt- und Regionalentwicklung(IfSR) an der Hochschule für Wirtschaftund Umwelt Nürtingen-GeislingenUlrich KöngeterGeschäftsführer, Stadtwerke VillingenSchwenningen GmbHRolf HezelLeiter, Projekte WasserbauEnergiedienst AG43

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“SchlusswortBürgermeister undVerbandsvorsitzender Jürgen Guse,Regionalverband Schwarzwald -Baar-Heubergmit anschließenderÜbergabe kleiner Präsente an die Referenten und dieTeilnehmer an der Podiumsdiskussion44

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“Pressespiegel45

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“Pressespiegel46

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“Pressespiegel47

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“Pressespiegel48

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“Impressionen49

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“Impressionen50

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“Einladungsflyer51

„Zwei Jahre nach der Energiewende - Wo steht die Region?“52

Stadtwerke Villingen-Schwenningen GmbH . 35 : Energieeinsparung und Energieeffizienz – Aktivitäten der Energieagenturen in der Region Schwarzwald-Baar-Heuberg. Niederlassungsleiter Ralf Ellenberger, Energieagentur Schwarzwald-Baar-Kreis GbR. 43 : Podiumsdiskussion „Chancen und